AGB

AGBs Homepage 31.01.14

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

1 Geltungsbereich der AGB
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend kurz „AGB“ genannt)
gelten für alle Verträge und Lieferungen zwischen

H&D Edelmann GbR
Industriestraße 1a
69198 Schriesheim
e-mail: cpv@postbearbeitungsmaschinen.de
Fax: 06203-8400361

-nachfolgend „Verkäufer“ genannt-

und einem Verbraucher bzw. Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt), die der Kunde

mit dem Verkäufer über dessen Online-Shop bezüglich den dort aufgeführten Waren
abschließt.

Als Verbraucher wird im Sinne der vorliegenden AGB jede natürliche Person bezeichnet,

die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Als Unternehmer wird im Sinne der vorliegenden AGB jede natürliche oder juristische
Person bzw. rechtsfähige Personengesellschaft bezeichnet, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.

Individualabreden haben Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
Vom Verkäufer selbst wird der Vertragstext nach Vertragsschluss gespeichert. Der
Vertragstext ist somit nach Vertragsschluss dem Kunden auf dessen Wunsch beim
Verkäufer zugänglich.

Der Vertragstext ist nach Vertragsschluss dem Kunden über einen Login (nach erfolgter

Registrierung) zugänglich (mindestens bis zur Erfüllung des Vertrages). Des weiteren
kann sich der Kunde über den Bearbeitungsstand seiner Bestellung informieren. Sofern
der Kunde eine dauerhafte Speicherung des Vertragstextes wünscht, hat dieser dafür
selbst zu sorgen. Dies kann z. B. durch Speicherung auf dem eigenen PC durch Nutzen
der Browser-Funktion „speichern unter“ oder durch Ausdruck des Vertrages über
die Druckfunktion „drucken“ seines Browsers erfolgen.


2. Zustandekommen des Vertrages
Die Präsentation der im Online-Shop des Verkäufers angebotenen Waren stellen kein
rechtlich bindendes Vertragsangebot des Verkäufers dar, sondern sind nur als eine
unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu verstehen, Waren zu bestellen (invitatio ad
offerendum). Mit der Bestellung der gewünschten Ware per Telefon, postalisch, per Fax,
per E-Mail oder durch das Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ über das
im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellformular gibt der Kunde ein für ihn
verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Über den Erhalt der Bestellung wird der Kunde automatisch per E-Mail informiert. Diese

Benachrichtigung stellt jedoch noch nicht die Annahme der Bestellung durch den
Verkäufer dar. Die Annahme der Bestellung und somit das Zustandekommen des
Vertrages (Vertragsabschluss) kommt erst durch eine Bestätigung des Verkäufers in
Textform (z.B. per E-Mail) zustande, in der dem Kunden die Ausführung seiner Bestellung
bzw. die Auslieferung der Ware bestätigt wird. Unabhängig davon kann die Annahme der
Bestellung auch durch Übersendung der Ware an den Kunden innerhalb von zwei
Werktagen erfolgen.

Sofern dem Kunden nicht innerhalb von zwei Werktagen eine Auftragsbestätigung bzw.
Mitteilung über die Auslieferung der bestellten Ware zugeht und der Kunde auch nicht die
bestellte Ware erhalten hat, ist er damit nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Wurden
bereits vom Kunden Leistungen erbracht, werden diese unverzüglich an den Kunden
zurückerstattet.

Der Kunde hat die Möglichkeit, vor dem verbindlichen Absenden seiner Bestellung

sämtliche Angaben nochmals zu prüfen und diese ggf. zu ändern. Dies kann durch das
Betätigen der in dem vom Kunden verwendete Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-
Taste geschehen. Durch das Betätigen der „Zurück“-Taste kommt der Kunde wieder zu der
Internetseite zurück, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden. Dort kann der
Kunde Eingabefehler berichtigen bzw. durch das Schließen des Internetbrowsers den
Bestellvorgang ganz abbrechen.

Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass die von ihm angegebene E-Mailadresse korrekt ist,

dass weiter unter der vom Kunden angegebenen E-Mailadresse tatsächlich E-Mails
empfangen werden können und dass, sofern der Kunde eine Fire-Wall oder sogenannte
SPAM-Filter verwenden sollte, sichergestellt wird, dass vom Verkäufer versandte E-Mails
den Kunden auch erreichen können. Gleiches gilt für den Empfang von E-Mails Dritter, die
vom Verkäufer mit der Abwicklung der Bestellung beauftragt worden sind.

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Aus der eingestellten

Produktbeschreibung des Verkäufers können die wesentlichen Merkmale der Ware
entnommen werden.

3. Preise und Versandkosten
Die vom Verkäufer in den jeweiligen Angeboten genannten Preise sind differenzbesteuert
nach § 25a UstG und somit Endpreise, es sei denn, es wurde bei einem Artikel etwas
anderes angegeben. Auf der Rechnung wird somit die nach dem Differenzbesteuerungs-
verfahren enthaltene Mehrwertsteuer nicht ausgewiesen. Für die anderen Artikel ver-
stehen sich die Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Sofern Liefer- und Versandkosten anfallen, sind diese nicht im Kaufpreis enthalten. Liefer-

und Versandkosten sind entweder bei der jeweiligen Darstellung des Produkts im Angebot
gesondert angegeben oder können über den Link: „Versand und Kosten“ abgerufen
werden. Darüber hinaus werden die Liefer- und Versandkosten im Durchlaufen des
Bestellvorgangs stets gesondert ausgewiesen.

Liefer- und Versandkosten hat der Kunde stets zusätzlich zu bezahlen, es sei denn, für

die ausgewählte Ware hat der Verkäufer die versandkostenfreie Lieferung ausdrücklich
zugesagt.

4. Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat die Möglichkeit, verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zu wählen, es sei
denn, der Verkäufer hat in seiner jeweiligen Produktbeschreibung nichts Gegenteiliges
festgesetzt.

Folgende Zahlungsmöglichkeiten werden für Lieferungen innerhalb Deutschlands

angeboten:

Vorkasse

PayPal

Folgende Zahlungsmöglichkeiten werden für Lieferungen ins Ausland angeboten:

Vorkasse
PayPal

Erfolgt die Lieferung der bestellten Ware in Länder außerhalb der Europäischen Union,

können vom Verkäufer nicht zu vertretende Kosten anfallen, die der Kunde zusätzlich zu
tragen hat. Dies können beispielsweise Kosten für Steuern (z.B. Zölle), einfuhrrechtliche
Abgaben, Kosten für Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungs- oder
Wechselkursgebühren) sein.

Wurde vom Kunden die Zahlung per Vorkasse ausgewählt, verpflichtet sich dieser, den

Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu begleichen.

5. Zahlungs- /Versandbedingungen

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Wurde vom Kunden
die Zahlungsart „per Vorkasse“ ausgewählt, wird die Ware nicht vor erfolgtem
Zahlungseingang auf dem Konto des Verkäufers versandt.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht
ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für
den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und der Verkäufer mit
der gebotenen Sorgfalt ein kongruentes Deckungsgeschäft mit seinem Zulieferer
abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um
die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der
Kunde unverzüglich darüber informiert.
Ist der Kunde Verbraucher gilt folgendes:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Dabei ist es
ohne Belang, ob die Ware versichert oder unversichert versendet wird.
Ist der Kunde Unternehmer gilt folgendes:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften
Ware geht auf den Kunden mit Übergabe der Ware an den vom Verkäufer mit der
Auslieferung der Ware beauftragten Transportunternehmer über.

6. Eigentumsvorbehalt

Ist der Kunde Verbraucher gilt folgendes:
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises vor.
Ist der Kunde Unternehmer gilt folgendes:
Der Käufer ist berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter zu
veräußern. Der Käufer tritt bereits jetzt dem Verkäufer alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten
erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Käufer zur
Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst
einzuziehen, sobald der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Die Be- und Verarbeitung der gelieferten Ware erfolgt stets im Namen und im Auftrag des
Verkäufers. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware mit dem Verkäufer nicht gehörenden
Gegenständen, so erwirbt der Verkäufer (zum Zeitpunkt der Verarbeitung) an der neuen
Ware das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der vom Verkäufer gelieferten Ware zu den
sonstigen verarbeitenden Waren. Dasselbe gilt, wenn die gelieferten Waren mit anderen
dem Verkäufer nicht gehörenden Gegenständen vermischt werden.
Wird die gelieferte Ware mit einem anderen Gegenstand oder Grundstück verbunden, so
tritt der Käufer dem Verkäufer die Forderung zur Sicherheit ab, die ihm aufgrund der
Verbindung gegen einen Dritten erwachsen.
Der Verkäufer verpflichtet sich, ihm zustehende Sicherheiten auf Verlangen des Kunden
freizugeben, sofern ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
Welche Sicherheiten in diesem Fall freigegeben werden, entscheidet der Verkäufer.

7. Gewährleistung


7.1 Ist der Kunde Verbraucher, gilt folgendes:

Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

7.2 Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, 
wobei abweichend von den gesetzlichen Vorschriften die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten 
Sachen auf ein Jahr ab Ablieferung der Ware beschränkt wird
.

7.3 Die Verkürzung der Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche auf ein Jahr gilt nicht für 
durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden aus einer Verletzung 
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und bei arglistig, grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten 
Schäden. Ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfrist ist der Rückgriffsanspruch 
nach § 478 BGB.

7.4 Ist der Kunde Unternehmer, gilt folgendes:

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach 
ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, sollte sich ein Mangel zeigen, 
diesen dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware 
als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht 
erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung 
gemacht werden. Geschieht dies nicht, gilt die Ware als genehmigt. Zur Erhaltung der Rechte des 
Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat der Verkäufer jedoch den Mangel arglistig 
verschwiegen, so kann er sich nicht auf die Vorschriften des § 377 HGB berufen.

7.5 Bei einem Mangel steht es dem Verkäufer frei, nach eigener Wahl seiner Gewährleistungspflicht entweder 
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung nachzukommen. Bei einem Fehlschlagen der Mangelbeseitigung 
kann der Kunde nach eigener Wahl entweder Minderung verlangen oder vom geschlossenen Vertrag zurücktreten.

7.6 Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt für Unternehmer bei neu hergestellter Ware ein Jahr 
ab Ablieferung der Ware. Beim Verkauf gebrauchter Ware wird die Gewährleistung grundsätzlich ausgeschlossen. 
Die Verkürzung der Gewährleistungsansprüche bei Neuware auf ein Jahr bzw. der Ausschluss der Gewährleistung 
bei gebrauchter Ware gilt nicht für durch den Verkäufer oder dessen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden aus 
einer Verletzung des Lebens, d
es Körpers, der Gesundheit und bei arglistig, grob fahrlässig oder vorsätzlich 
verursachten Schäden. Ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfrist ist der Rückgriffsanspruch 
nach § 478 BGB.


8. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechts

Ist der Kunde Verbraucher, steht diesem ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 312d Abs.
1 Satz 1 BGB bei Fernabsatzverträgen zu. Handelt der Kunde als Verbraucher und macht
er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten bei der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. In allen anderen
Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.

9. Haftung

Für entstandene Schäden haftet der Verkäufer nur insoweit, als der Schaden vom
Verkäufer, seinen Mitarbeitern, gesetzlichen Vertretern oder sonstiger Erfüllungsgehilfen
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Darüber hinaus haftet der Verkäufer nur
für solche Schäden, die durch die Verletzung wichtiger Vertragspflichten des Verkäufers
verursacht wurden. Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die
Haftung auf den Ersatz des bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischerweise
entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Unter wesentlichen Vertragspflichten
werden Pflichten verstanden, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur
Erreichung des Vertragszwecks auferlegt bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Kunde regelmäßig vertrauen darf. Der Verkäufer haftet hingegen uneingeschränkt für
Ansprüche bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit, bei Arglist, bei Verletzung des Lebens,
des Körpers, der Gesundheit, soweit das Produkthaftungsgesetz bzw. andere zwingende
gesetzliche Vorschriften zur Anwendung kommen oder sofern der Verkäufer eine Garantie
für die Beschaffenheit der verkauften Sachen übernommen hat. 10. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden
ergeben sollten, gilt deutsches Recht. Ist der Kunde Verbraucher, findet diese Rechtswahl
nur dann Anwendung, wenn hierdurch nicht zwingende Verbrauchervorschriften des
Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden
(Günstigkeitsprinzip). Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis
zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergeben sollten, wird der Sitz des Verkäufers
vereinbart, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches
gilt, wenn ein solcher Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland bzw. der
EU hat, oder der Wohnsitz des Kunden bzw. der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung unbekannt sind. Darüber hinaus bleibt es dem Verkäufer unbenommen,
auf Wunsch auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen.
Wir weisen darauf hin, dass die obigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen urheberrechtlich
geschützt sind.
Kundeninformationen
Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen:

Der Vertrag kommt durch Abgabe eines Angebots durch den Käufer und der
Annahme des Angebots durch den Verkäufer zustande.
Durch die Benutzung des Online-Bestellformulars des Verkäufers, gibt der Kunde
sein Angebot wie folgt ab:

Schritt eins:

Nachdem der Kunde sich einen Artikel auf der Angebotsseite des Verkäufers
ausgesucht hat, klickt der Kunde auf den Button "In den Warenkorb“. Danach kann
der Kunde weiter einkaufen und zusätzliche Artikel in den virtuellen
Warenkorb legen oder der Kunde drückt auf das Warenkorb-Symbol rechts oben auf dem Bildschirm und anschließend den Button „Warenkorb anzeigen/ Zur Kasse“.Eine neue Seite öffnet sich und der Inhalt des Warenkorbs wird angezeigt.

Schritt zwei:

Hat der Kunde seinen Einkauf abgeschlossen, drückt er den Button „Express-Kauf mit PayPal“ oder "Weiter zum nächsten Schritt". Falls Sie sich für "Express-Kauf mit PayPal" entscheiden, werden Sie auf die PayPal- Seite weitergeleitet, auf der Sie Ihre Zugangsdaten eingeben. Hier erscheint nochmal die Übersicht über die Gesamtkosten Ihrer Bestellung. Überprüfen Sie, ob alles stimmt und die Lieferadresse korrekt ist und klicken Sie auf den Button "Weiter". Daraufhin werden Sie wieder auf unsere Seite weitergeleitet, auf der Sie einen Gesamtüberblick über Ihre Bestellung haben. Klicken Sie auf den Button "Zahlungspflichtig bestellen", um die Bestellung abzuschließen.

Schritt drei:

Falls Sie sich in Schritt nicht für den PayPal Express Kauf entschieden haben, und stattdessen "Weiter zum nächsten Schritt" geklickt haben, haben Sie hier nun 3 Alternativen. Wenn Sie bereits registriert sind, loggen Sie sich mit Ihrer e-mail Adresse und Passwort unter "Ich bin bereits Kunde" an. Dort können Sie die Bestellung wie gehabt abschließen. Wenn Sie noch nicht registriert sind, können Sie das tun, indem Sie unter "Persönliches Kundenkonto eröffnen" den Button "Weiter" klicken. Alternativ können Sie unter dem entsprechenden Punkt auch bestellen, ohne sich zu registrieren. Bei beiden Alternativen kommen Sie zu unserem Formular, in dem Sie mindestens Ihre Adresse und e-mail Adresse angeben müssen. Falls Sie sich registrieren möchten, können Sie hier zusätzlich Ihr Passwort festlegen, mit dem Sie sich das nächste Mal direkt auf unserer Seite einloggen können. Ebenfalls bei beiden Alternativen haben Sie Wahl, ob Sie die Rechnungsadresse auch als Lieferadresse verwenden möchten. Wenn Sie möchten, können Sie uns im entsprechenden Feld eine Mitteilung zu der Bestellung mitschicken. Wenn Sie fertig sind, klicken Sie auf "Weiter zum nächsten Schritt".

Schritt vier:
Der Kunde hat hier die Möglichkeit, die Versandart und Versandkosten einzusehen, und zudem seine Zahlungsmethode zu wählen (Vorkasse oder PayPal). Wenn Sie fertig sind, klicken Sie auf "Weiter zum nächsten Schritt".

Schritt fünf:
Dies ist der letzte Schritt. Hier hat der Kunde die Möglichkeit, nochmal alle Daten einzusehen und gegebenenfalls zu ändern.
Mit Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“

sendet der Kunde eine zahlungspflichtige Bestellung an den Verkäufer ab.
Nach Maßgabe des Absatzes „Zustandekommen des Vertrages“ der „Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers“ (siehe oben) erfolgt die Annahme der
Bestellung.

* zzgl. Versandkosten, zzgl. MwSt